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Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung des Angebots LocalAce, betrieben von der LocalAce UG (haftungsbeschränkt) in Gründung (im Folgenden „LocalAce" genannt, siehe Impressum), durch registrierte Nutzerinnen und Nutzer, einschließlich der kostenlosen Grundfunktionen und des kostenpflichtigen Premium-Abos.

2. Leistungsbeschreibung

Das Angebot umfasst in der kostenlosen Grundversion: (a) eine durchsuchbare Sammlung anonymisierter Klassenarbeiten und Übungsaufgaben aus dem gemeinsamen "Pool" (KI-generierte Übungen sowie hochgeladene Arbeiten, deren Uploader sie ausdrücklich zum Teilen freigegeben haben), sowie (b) einen KI-gestützten Generator für neue Übungsklassenarbeiten und Lernpläne auf Basis dieser Pool-Inhalte.

Im kostenpflichtigen Premium-Abo (mehrere Stufen je Zielgruppe, siehe Ziffer 5 sowie die aktuelle Preisübersicht) kommen je nach gebuchter Stufe weitere Funktionen hinzu, insbesondere: individuelle Wunschthemen und private Stilreferenzen aus eigenen Uploads; der KI-Lernplan-Generator ("Lernplan") mit Fortschritts-Tracking; der Hausaufgaben-Manager sowie der Thesis-/Hausarbeits-Planer mit Quellen-Manager für Studierende; automatisch erzeugte Diagramme und Grafiken; Word- und PDF-Exporte; der "Corvi-Check" zur automatisierten Selbstkontrolle samt persönlichem Fehler-Sammler; der Audio-Lern-Podcast; "Corvis Video-Tutor" sowie der sprachbasierte "Corvi Live-Tutor". Für Lehrkräfte bestehen zusätzlich eigene Funktionen, u.a. die Erstellung vollständiger Klassenarbeiten mit differenzierten Aufgabenformaten, ein didaktischer Verlaufsplan und eine vollständige Unterrichtsvorbereitung (Lehrer-Handout), Vertretungsstunden mit Ablauf, Arbeitsblatt und Lösung, die KI-gestützte Erstellung von Elternbriefen, Einladungen und Informationsmails an die Klasse (Elternkommunikation) sowie Schullizenzen für Kollegien. Welche dieser Funktionen in welchem Umfang in der jeweiligen Stufe enthalten sind, ergibt sich aus der zum Vertragsschluss angezeigten Leistungsbeschreibung auf der Kaufseite bzw. der aktuellen Preisübersicht.

Wichtiger Hinweis zur Ergebnisqualität: Sämtliche KI-generierten Inhalte (u.a. Übungsaufgaben, Lernpläne, Diagramme sowie Rückmeldungen von Corvi-Check und Corvi Live-Tutor) werden automatisiert durch ein KI-Sprachmodell erstellt und können Fehler enthalten. Sie ersetzen keinen regulären Unterricht und keine fachliche Prüfung durch eine Lehrkraft.

Korrektur-Assistent für Lehrkräfte – nur vorbereitende Hilfe: Der Korrektur-Assistent erledigt ausschließlich eine vorbereitende Aufgabe für die Bewertung durch die Lehrkraft. Er erstellt zu einer hochgeladenen Schülerarbeit einen unverbindlichen Korrekturvorschlag (Punkte je Aufgabe und, sofern ein Notenschlüssel vorliegt, eine Notenempfehlung). Dieser Vorschlag ist keine Bewertung und keine Note. Die Lehrkraft prüft den Vorschlag vollständig selbst und legt Punkte und Note eigenverantwortlich fest; die Bewertung und die Notenvergabe liegen rechtlich und pädagogisch allein bei ihr bzw. der Schule. Der Korrektur-Assistent trifft keine Entscheidungen über Schülerinnen und Schüler, legt keine Profile an und speichert weder die hochgeladenen Arbeiten noch die Ergebnisse.

Schreib-Werkstatt – Hilfsmittel, kein Verfassen von Arbeiten: Die Schreib-Werkstatt wertet hochgeladene Quellen aus, prüft Zitate und Seitenangaben, sucht Literatur, gibt Rückmeldung zu eigenen Texten und stellt Rückfragen. Sie verfasst keine Textteile von Haus-, Abschluss-, Fach- oder Seminararbeiten. Für die Arbeit, ihre Inhalte und die Einhaltung der Regeln der jeweiligen Schule oder Hochschule – insbesondere zur Angabe von Hilfsmitteln und zur Eigenständigkeitserklärung – sind die Nutzerinnen und Nutzer selbst verantwortlich. Auswertungen, Seitenangaben und Prüfergebnisse sind Hilfen und vor der Verwendung am Original zu prüfen.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Registrierung erfolgt mit E-Mail-Adresse und Passwort. Jede Person darf nur ein Nutzerkonto anlegen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Nutzerinnen und Nutzer unter 16 Jahren benötigen für die Registrierung die Zustimmung ihrer Eltern bzw. Erziehungsberechtigten, die im Registrierungsprozess per Bestätigung eingeholt und dokumentiert wird (siehe auch Datenschutzerklärung Punkt 5).

Altersgrenze für den Dokumenten-Upload: Das Hochladen eigener Dokumente ist Nutzerinnen und Nutzern ab 16 Jahren möglich, die sich eigenständig registriert haben - die KI-Verarbeitung startet in diesem Fall unmittelbar nach dem Upload. Für Nutzerinnen und Nutzer unter 16 Jahren (Zugang ausschließlich über einen von einem Elternteil eingerichteten Account, siehe oben) wird die hochgeladene Datei sicher gespeichert, die eigentliche KI-Verarbeitung (Texterkennung, Anonymisierung, Übungs-/Lernplan-Generierung) wird jedoch erst nach ausdrücklicher Freigabe durch das verknüpfte Elternteil im Eltern- Dashboard angestoßen ("Eltern-Freigabe-Workflow"). Lehnt das Elternteil den Upload ab, wird die Datei unwiderruflich gelöscht. Bis zur Entscheidung der Eltern stehen alle übrigen Funktionen (Suche, KI- Übungs-Generator und Lernplan jeweils per Themen-Eingabe ohne Datei) uneingeschränkt zur Verfügung.

4. Hochgeladene Inhalte - Rechte und Pflichten

Mit dem Hochladen einer Klassenarbeit räumt ihr uns das Recht ein, das Dokument automatisiert auszuwerten (Texterkennung, Anonymisierung, Extraktion von Metadaten wie Fach/Thema/Klassenstufe) und diese Metadaten zur Verbesserung des Generators für alle Nutzer zu verwenden. Der volle Originaltext wird nur dann als private Stilvorlage verwendet, wenn ihr dem beim Hochladen gesondert zustimmt (siehe Einwilligungs-Dokumentation im System).

4.1 Garantie des Nutzers

Mit dem Hochladen eines Dokuments bestätigt und garantiert ihr, dass ihr selbst Urheber/in des Dokuments seid (bzw. über alle erforderlichen Rechte daran verfügt) und zur Nutzung und zum Hochladen des Dokuments in dieser Form berechtigt seid - insbesondere, dass keine Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter durch den Upload verletzt werden. Klassenarbeiten enthalten regelmäßig eigene geistige Leistungen der Lehrkraft als Aufgabensteller/in; wir begegnen dem, indem Dokumente automatisiert anonymisiert werden, standardmäßig nur für die hochladende Person sichtbar sind und ausschließlich extrahierte Metadaten (Fach, Thema, Klassenstufe) sowie - nur mit gesonderter Einwilligung - der Text als Stilvorlage für die KI-Generierung verwendet werden (übernommen werden dabei nur Aufbau und Niveau, keine Aufgaben oder Formulierungen). Der anonymisierte Text selbst wird anderen Nutzern nur angezeigt, wenn die Uploaderin/der Uploader dies beim Hochladen ausdrücklich wählt; diese Freigabe kann jederzeit unter „Meine Dokumente“ widerrufen werden. Lehrkräfte, die die Nutzung eines konkreten, von ihnen verfassten Dokuments nicht wünschen, können dessen Entfernung über die in Punkt 6 der Datenschutzerklärung genannte Kontaktadresse verlangen.

Die vorstehende Garantie gilt entsprechend für sonstige von euch in die Plattform hochgeladene Inhalte, insbesondere eigene Bilder oder Grafiken, die ihr zur Einbettung in KI-generierte Materialien bereitstellt.

4.2 Verbotene Inhalte

Beim Hochladen dürft ihr keine Dokumente einstellen, die:

  • Scans, Fotos oder sonstige Kopien aus Schulbüchern, Arbeitsheften, Lehrwerken oder sonstigen Verlagsmedien enthalten - unabhängig davon, ob diese vollständig oder nur auszugsweise wiedergegeben werden;
  • Schadsoftware, Viren oder sonstigen schädlichen Code enthalten;
  • rassistische, diskriminierende, gewaltverherrlichende, pornografische oder sonst jugendgefährdende Inhalte enthalten;
  • fremde Marken, Logos oder sonstige geschützte Kennzeichen unbefugt verwenden;
  • personenbezogene Daten Dritter (z.B. vollständige Namen, Fotos, Kontaktdaten von Mitschülerinnen, Mitschülern oder Lehrkräften) enthalten, ohne dass diese anonymisiert wurden oder eine Einwilligung der betroffenen Person vorliegt;
  • gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte) verletzen.

Technische Durchsetzung bei Schulbuch-/Verlagsmedien-Kopien: Beim Hochladen prüft ein automatisiertes System die Datei auf typische Anzeichen eines Verlagsmediums (u.a. PDF-Metadaten, ISBN-Nummern, urheberrechtliche Schutzvermerke im Text). Wird ein solches Anzeichen eindeutig erkannt, wird der Upload technisch blockiert, bevor irgendeine Speicherung oder KI-Verarbeitung stattfindet - ihr erhaltet stattdessen einen Hinweis mit dem Tipp, nur den reinen Aufgabentext ohne Buchlayout hochzuladen. Diese automatisierte Prüfung ist eine zusätzliche technische Maßnahme, ersetzt aber nicht eure Garantie gemäß Punkt 4.1 - sie kann naturgemäß nicht jede Verlagsmedien-Kopie zuverlässig erkennen (z.B. bei unbekannten Verlagen oder fotografierten statt digitalen Kopien ohne auslesbaren Text).

Dokumente mit erkennbaren personenbezogenen Daten Dritter werden bei uns ohnehin automatisiert anonymisiert, bevor sie - sofern zum Teilen freigegeben - für andere sichtbar werden - die obige Pflicht entbindet euch trotzdem nicht davon, von vornherein keine derartigen Inhalte hochzuladen.

4.3 Freistellung und Gewährleistung

Ihr garantiert, dass ihr unsere Plattform verantwortungsvoll und gemäß diesen AGB nutzt. Ihr haltet uns nach Maßgabe dieser Ziffer schadlos, wenn ihr schuldhaft die Rechte anderer verletzt. LocalAce ist für die Nutzerinhalte auf der Plattform nicht vorab verantwortlich und übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit oder Vollständigkeit.

Ihr verpflichtet euch, die Plattform nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, die (i) die Rechte von LocalAce oder Dritten verletzt, darunter insbesondere Rechte am geistigen Eigentum (z.B. Urheberrechte an Schulbüchern oder Verlagsmedien) oder Rechte in Bezug auf den Datenschutz, (ii) gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt, oder (iii) gegen eine Bestimmung dieser AGB verstößt.

Ihr haltet LocalAce von allen begründeten Haftungsansprüchen und Forderungen Dritter schadlos, die darauf basieren, dass die von euch hochgeladenen Nutzerinhalte gegen ein Recht am geistigen Eigentum oder ein anderes Recht Dritter verstoßen oder anderweitig Dritten gegenüber rechtswidrig sind. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Die Pflichten zur Freistellung und zum Kostenersatz gelten nicht, soweit ihr die Rechtsverletzung nicht zu vertreten habt (also weder vorsätzlich noch fahrlässig gehandelt habt).

Die gesetzliche Haftung von LocalAce für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Im Übrigen garantiert LocalAce nicht, dass (i) die Plattform für einen bestimmten Zweck geeignet ist, (ii) die Plattform jederzeit unterbrechungsfrei zur Verfügung steht, oder (iii) die Nutzerinhalte stets fehlerfrei sind.

4.4 Sanktionen bei rechtswidrigen Uploads

Besteht ein begründeter Verdacht, dass ein hochgeladenes Dokument gegen Punkt 4.1 oder 4.2 verstößt (z.B. eine Schulbuch-Kopie oder ein Verstoß gegen Rechte Dritter), sind wir berechtigt, das betroffene Dokument sofort zu entfernen und - unabhängig von der in Punkt 7 genannten Schwelle für "schwerwiegende oder wiederholte Verstöße" - das Nutzerkonto bereits bei einem einzelnen begründeten Verdachtsfall vorübergehend zu sperren, bis der Sachverhalt geklärt ist. Bei bestätigtem Verstoß gilt Punkt 7 (fristlose Sperrung/Kündigung aus wichtigem Grund).

5. Premium-Abo

Premium steht in drei Zielgruppen (Schüler*innen & Abiturient, Studenten & Uni, Lehrkräfte) zur Wahl. Jede Zielgruppe hat drei monatlich kündbare Stufen (Basic/Plus/Pro) sowie zusätzlich einen eigenen, EINMALIGEN Test-Pass - jeweils zum bei Vertragsschluss angezeigten Preis (inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer, falls anwendbar), zahlbar über unseren Zahlungsdienstleister Stripe. Jede Stufe enthält ein festes Kontingent, das vor dem Kauf auf der Kaufseite angezeigt wird:

  • Schüler*innen & Abiturient: Test-Pass (aktuell einmalig 0,99€, 1 Lernplan, 5 Übungsblätter, max. 4 Lerntage, Uploads bis 3 Seiten, 14 Tage gültig), Basic (aktuell 9,99€/Monat, 3 Lernpläne, 15 Übungsblätter, je max. 9 Lerntage, Uploads bis 25 Seiten), Plus (aktuell 19,99€/Monat, 4 Lernpläne, 40 Übungsblätter, je max. 10 Lerntage, Uploads bis 100 Seiten) oder Pro (aktuell 29,99€/Monat, 8 Lernpläne, 80 Übungsblätter, je max. 12 Lerntage, Uploads bis 150 Seiten). Übungen innerhalb eines Lernplans sind im Plan enthalten.
  • Studenten & Uni: Test-Pass (aktuell einmalig 2,99€, 1 Lernplan, 3 Übungsblätter/Probeklausuren, max. 10 Lerntage, Uploads bis 30 Seiten, 14 Tage gültig), Basic (aktuell 14,99€/Monat, 2 Lernpläne, 10 Übungsblätter/Probeklausuren, je max. 15 Lerntage, Uploads bis 300 Seiten), Plus (aktuell 24,99€/Monat, 3 Lernpläne, 25 Übungsblätter/Probeklausuren, je max. 15 Lerntage, Uploads bis 500 Seiten) oder Pro (aktuell 34,99€/Monat, 5 Lernpläne, 50 Übungsblätter/Probeklausuren, je max. 15 Lerntage, Uploads bis 500 Seiten).
  • Lehrkräfte: statt Lernplänen gilt hier ein monatliches Kontingent an KI-erstellten Dokumenten (Arbeitsblatt, Übung, Unterrichtsplanung oder Klassenarbeit; Klassenarbeiten und Klausuren mit eigener Obergrenze) sowie eine maximale Anzahl an KI-Überarbeitungen je Dokument (Überarbeiten mit Corvi bzw. neue Musterlösung und Prüfung nach dem Bearbeiten; das Bearbeiten von Hand ist nicht begrenzt) - Test-Pass (aktuell einmalig 1,99€, 1 Dokument, max. 3 Überarbeitungen, 14 Tage gültig), Basic (aktuell 11,99€/Monat, 10 Dokumente, davon bis zu 3 Klassenarbeiten, je max. 5 Überarbeitungen, 30 Corvi-Prüfungen im Lernraum), Plus (aktuell 21,99€/Monat, 25 Dokumente, davon bis zu 6 Klassenarbeiten, je max. 7 Überarbeitungen, 100 Corvi-Prüfungen im Lernraum) oder Pro (aktuell 31,99€/Monat, 50 Dokumente, davon bis zu 12 Klassenarbeiten, je max. 10 Überarbeitungen, 250 Corvi-Prüfungen im Lernraum). KI-Funktionen zum Überarbeiten bestehender Dokumente stehen nur bei aktivem Test-Pass, Abo oder Schullizenz zur Verfügung.

Schreib-Werkstatt (für Hausarbeit, Abschlussarbeit und Referat bzw. Facharbeit/Seminararbeit, Präsentation und Essay) – Kontingent je Stufe, angegeben als Quellen je Arbeit / Zitat-Prüfungen / Kapitel-Feedbacks je Monat bzw. je Test-Pass-Zeitraum:

  • Schüler*innen & Abiturient: Test-Pass 2 / 1 / 1, Basic 5 / 2 / 2, Plus 15 / 5 / 5, Pro 30 / 10 / 10.
  • Studenten & Uni: Test-Pass 3 / 1 / 1, Basic 10 / 3 / 3, Plus 30 / 10 / 10, Pro 60 / 25 / 25.

Quellenvergleich, Fragen an die Quellen, Literatursuche und das Besprechen von Forschungsfrage und Gliederung haben kein eigenes Kontingent; zum Schutz vor Missbrauch gilt je Funktion eine Grenze von 30 Anfragen pro Tag. Der Hausaufgaben-Manager bzw. Thesis-Planer ist ohne Test-Pass und ohne Abo auf 1 aktives Projekt und 3 Quellen je Projekt begrenzt, mit Test-Pass auf 3 aktive Projekte und 10 Quellen je Projekt; mit einem Abo gibt es keine feste Obergrenze.

Über die vorstehenden Kontingente hinaus sind einzelne KI-Zusatzfunktionen (u.a. der Audio-Lern-Podcast, "Corvis Video-Tutor" und der "Corvi Live-Tutor") erst ab bestimmten Stufen freigeschaltet bzw. unterliegen eigenen Sitzungs-Kontingenten je Stufe. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang je Stufe ergibt sich aus der aktuellen Preisübersicht.

Die monatlichen Stufen (Basic/Plus/Pro) verlängern sich automatisch monatlich zum selben Preis, sofern nicht rechtzeitig gekündigt wird. Die drei Test-Pässe sind dagegen jeweils eine EINMALZAHLUNG, die sich NICHT automatisch verlängert - jedes ist pro Account und Zielgruppe nur einmal nutzbar. Nach Verbrauch des Kontingents bzw. Ablauf des 14-tägigen Nutzungszeitraums endet der jeweilige Test-Pass automatisch, ohne dass ein reguläres Abo entsteht.

Anrechnung: Wer innerhalb von 30 Tagen nach dem Kauf eines Test-Passes sein erstes monatliches Abo abschließt, erhält den gezahlten Test-Pass-Preis einmalig als Rabatt auf den ersten Abo-Monat. Der Rabatt wird im Bezahlvorgang automatisch angezeigt; eine Auszahlung ist ausgeschlossen.

Einmal pro Person: Jeder Test-Pass kann pro Person nur einmal genutzt werden – auch nicht über weitere Konten oder mit demselben Zahlungsmittel. Für den Kauf ist eine dauerhafte, per Link bestätigte E-Mail-Adresse erforderlich; Adressen von Wegwerf-E-Mail-Diensten sind ausgeschlossen. Wird ein Test-Pass mit einem Zahlungsmittel gekauft, mit dem dieser Test-Pass bereits für ein anderes Konto genutzt wurde, wird er nicht freigeschaltet und der gezahlte Betrag vollständig erstattet.

Eine Kündigung der monatlichen Stufen ist jederzeit über die Kontoverwaltung möglich und wird zum Ende des jeweils bereits bezahlten Monats wirksam.

Widerrufsrecht: Verbraucherinnen und Verbrauchern steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Da es sich beim Premium-Abo um eine digitale Dienstleistung handelt, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, sobald wir mit der Ausführung begonnen haben und ihr dem im Bestellprozess ausdrücklich zugestimmt sowie eure Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt habt (§ 356 Abs. 5 BGB). Diese Zustimmung wird vor Abschluss des Kaufs über eine gesonderte Pflicht-Checkbox mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Text eingeholt.

Empfehlungsprogramm: Jedes Nutzerkonto erhält einen persönlichen Empfehlungslink. Registriert sich eine neue Person über diesen Link und schließt sie ein bezahltes Premium-Abo ab (ein einmaliger Test-Pass zählt nicht), erhält die werbende Person eine Gutschrift in Höhe eines Monatsbeitrags ihres eigenen Abos. Die Gutschrift wird mit den nächsten Abo-Zahlungen verrechnet; besteht noch kein Abo, wird sie beim ersten Abo-Abschluss verrechnet. Eine Auszahlung ist ausgeschlossen. Je werbender Person werden höchstens zwölf Gutschriften pro Kalenderjahr gewährt. Eigenwerbung (z. B. über ein zweites eigenes Konto) ist nicht zulässig; missbräuchlich erlangte Gutschriften können wir zurückbuchen. Wir können das Programm mit Wirkung für die Zukunft ändern oder beenden; bereits entstandene Gutschriften bleiben davon unberührt.

6. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer

Verboten sind insbesondere: das Hochladen rechtswidriger Inhalte, das absichtliche Einschleusen personenbezogener Daten Dritter, automatisierte Massenanfragen/Missbrauch der kostenlosen Nutzung (z.B. Massenregistrierung von Accounts), sowie jeder Versuch, die Anonymisierung/Prüfmechanismen zu umgehen.

7. Sperrung und Kündigung durch uns

Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB können wir Inhalte entfernen und Nutzerkonten fristlos aus wichtigem Grund sperren oder kündigen. Im Übrigen können wir Nutzerkonten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich kündigen. Ein laufendes, bereits bezahltes Premium-Abo bleibt davon unberührt und läuft bis zum Ende des bezahlten Zeitraums weiter bzw. wird anteilig erstattet.

Inaktive Konten. Der kostenlose Nutzungsvertrag endet automatisch, wenn ein Konto 12 Monate (bei früher gebuchtem Abo oder Test-Pass: 24 Monate) nicht genutzt wurde; das Konto wird dann gelöscht. LocalAce kündigt die Löschung 30 und 7 Tage vorher per E-Mail an. Eine Anmeldung innerhalb dieser Frist verhindert die Löschung. Bei laufenden kostenpflichtigen Verträgen gilt diese Regel nicht. Die Fristen für nicht bestätigte Eltern-Konten und Wegwerf-E-Mail-Adressen stehen in der Datenschutzerklärung (Punkt 7).

8. Haftungsbeschränkung

Unsere Haftung richtet sich nach folgender Staffelung:

  • Volle Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Haftung bei leichter Fahrlässigkeit: Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ihr regelmäßig vertrauen dürft) haften wir, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
  • Haftungsausschluss: Im Übrigen - also bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Nebenpflichten - ist unsere Haftung ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9. Änderungen dieser AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen kündigen wir mindestens einen Monat vor ihrem Inkrafttreten in Textform (z.B. per E-Mail) an. Widersprecht ihr nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf dieses Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens weisen wir in der Änderungsmitteilung gesondert hin. Bei Widerspruch besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Unternehmens (Saarlouis). Zwingende gesetzliche Regelungen zum Verbrauchergerichtsstand bleiben hiervon unberührt.

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